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BAG, 17.02.1993 - 7 AZR 316/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Aachen, 18.06.1991 - 6 Ca 2240/90
- LAG Köln, 02.04.1992 - 6 (14) Sa 747/91
- BAG, 17.02.1993 - 7 AZR 316/92
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 30.10.1991 - 7 ABR 19/91
Arbeitnehmereigenschaft von Honorarlehrkräften
Auszug aus BAG, 17.02.1993 - 7 AZR 316/92
Die Eingliederung in die fremde Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere darin, daß ein Beschäftigter hinsichtlich Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort seiner versprochenen Dienste einem umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt (vgl. zuletzt etwa BAG Beschluß vom 30. Oktober 1991 - 7 ABR 19/91 - AP Nr. 59 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 13. November 1991 - 7 AZR 31/91 - AP Nr. 60 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 24. Juni 1992 - 5 AZR 384/91 - AP Nr. 61 zu § 611 BGB Abhängigkeit, jeweils m.w.N.),. - BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 384/91
Arbeitsrechtlicher Status eines Musikschullehrers
Auszug aus BAG, 17.02.1993 - 7 AZR 316/92
Die Eingliederung in die fremde Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere darin, daß ein Beschäftigter hinsichtlich Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort seiner versprochenen Dienste einem umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt (vgl. zuletzt etwa BAG Beschluß vom 30. Oktober 1991 - 7 ABR 19/91 - AP Nr. 59 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 13. November 1991 - 7 AZR 31/91 - AP Nr. 60 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 24. Juni 1992 - 5 AZR 384/91 - AP Nr. 61 zu § 611 BGB Abhängigkeit, jeweils m.w.N.),. - BAG, 13.11.1991 - 7 AZR 31/91
Arbeitnehmerstatus; VHS-Dozentin in Schulabschlußkursen
Auszug aus BAG, 17.02.1993 - 7 AZR 316/92
Die Eingliederung in die fremde Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere darin, daß ein Beschäftigter hinsichtlich Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort seiner versprochenen Dienste einem umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt (vgl. zuletzt etwa BAG Beschluß vom 30. Oktober 1991 - 7 ABR 19/91 - AP Nr. 59 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 13. November 1991 - 7 AZR 31/91 - AP Nr. 60 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 24. Juni 1992 - 5 AZR 384/91 - AP Nr. 61 zu § 611 BGB Abhängigkeit, jeweils m.w.N.),. - BAG, 15.03.1989 - 7 AZR 264/88
Arbeitsverhältnis: Befristung - Ausbilderin im Benachteiligtenprogramm
Auszug aus BAG, 17.02.1993 - 7 AZR 316/92
Das Landesarbeitsgericht ist insoweit selbst zutreffend davon ausgegangen, daß die Drittmittelfinanzierung von Schulabschlußkursen durch die Bundesanstalt für Arbeit es grundsätzlich rechtfertigt, die Arbeitsverhältnisse der in diesen Kursen beschäftigten Lehrkräfte auf die Zeit der Drittmittelfinanzierung zu befristen (vgl. z.B. Senatsurteile vom 28. Mai 1986 - 7 AZR 25/85 -;, BAGE 52, 133 = AP Nr. 102 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag und vom 15. März 1989 - 7 AZR 264/88 - AP Nr. 126, aaO). - BAG, 28.05.1986 - 7 AZR 25/85
Arbeitsverhältnis: Befristung Arbeitsvertrag - Lehrkraft im …
Auszug aus BAG, 17.02.1993 - 7 AZR 316/92
Das Landesarbeitsgericht ist insoweit selbst zutreffend davon ausgegangen, daß die Drittmittelfinanzierung von Schulabschlußkursen durch die Bundesanstalt für Arbeit es grundsätzlich rechtfertigt, die Arbeitsverhältnisse der in diesen Kursen beschäftigten Lehrkräfte auf die Zeit der Drittmittelfinanzierung zu befristen (vgl. z.B. Senatsurteile vom 28. Mai 1986 - 7 AZR 25/85 -;, BAGE 52, 133 = AP Nr. 102 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag …und vom 15. März 1989 - 7 AZR 264/88 - AP Nr. 126, aaO).
- LAG Hamburg, 06.09.2004 - 8 Sa 8/03
Drittmittelbefristung bei Übertragung projektfremder Tätigkeiten
Das ergibt sich aus der Formulierung, die Befristung der in dem Drittmittelprojekt beschäftigten Mitarbeiter könne gerechtfertigt sein (vgl. z. B. BAG, Urt. v. 17.2. 1993 - 7 AZR 316/92 - EzB BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 42).